| 1 | Anwendungsbereich und Geltung der AUP |
| 1.1 | Diese Acceptable Use Policy (AUP) gilt für alle Kunden der Internet-Dienste (auch Services) von Orange und bildet einen integrierenden Bestandteil des vom Kunden abgeschlossenen Abonnementsvertrages. Sie regelt die Nutzung der von Orange angebotenen Internet-Services. |
| 2 | Änderung der AUP |
| 2.1 | Orange behält sich jederzeit die Änderung dieser AUP vor. Solche Änderungen werden auf dem Internet unter www.orange.ch publiziert und dem Kunden gegebenenfalls in geeigneter Weise direkt mitgeteilt. |
| 3 | Kenntnisnahme und Pflichten des Kunden |
| 3.1 | Der Kunde ist strikte verpflichtet, sich an die hier vorliegenden Regeln sowie an die bei Internet-Nutzern unter dem Begriff 'Netiquette' bekannten Verhaltensrichtlinien zu halten. |
| 3.2 | Die Services dürfen ausschliesslich im Rahmen geltender internationaler und schweizerischer Gesetze und anderer Vorschriften in Anspruch genommen werden. Zu solchen Vorschriften zählen insbesondere die 'Requests For Comment' (RFCs) der Internet Society (ISOC) sowie auch allfällig anwendbare 'Memorandums of Understanding' der International Telecommunication Union (ITU). Die Kundin beachtet zudem die Grundsätze der Fairness und Klarheit und enthält sich jeden täuschenden, irreführenden oder gegen Treu und Glauben verstossenden Verhaltens oder Geschäftsgebarens. |
| 3.3 | Der Kunde trifft ferner die geeigneten und angemessenen Massnahmen gegen den missbräuchlichen Zugriff auf seine Systeme sowie deren missbräuchliche Nutzung. |
| 4 | Missbrauch im Sinne der AUP |
| 4.1 | Die missbräuchliche Nutzung von IP- und Internet-Services ist untersagt. Als Missbrauch im Sinne dieser AUP gelten insbesondere (jedoch nicht abschliessend): |
| 4.1.1 | Unerlaubter Zugang oder Versuch unerlaubten Zugangs zu Daten, Systemen oder externen Netzwerken; |
| 4.1.2 | Passive oder nichteingreifende Techniken wie das 'Scanning' oder 'Probing' fremder Systeme oder Netzwerke (z.B. Testen fremder Rechner auf bestimmte Dienste oder auf ihre Verwundbarkeit) durch sogenannte 'Portscans'; |
| 4.1.3 | das 'Sniffing', d.h. Überwachen und Analysieren fremden Netzwerkverkehrs; |
| 4.1.4 | das 'Flooding', d.h. absichtliches Überlasten fremder Systeme oder Netzwerke mit dem Ziel, deren Betrieb zu beeinträchtigen oder zu verunmöglichen (Denial of Service); |
| 4.1.5 | das 'Spoofing', d.h. das Fälschen von Netzwerkpaketen, insbesondere von TCP/IP Header Informationen; |
| 4.1.6 |
das Versenden von unerwünschter kommerzieller Werbung in den
folgenden Medien:
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| 4.1.7 | das Versenden von Kettenmails nach dem Schneeballprinzip, d.h. der Versand von E-Mail-Nachrichten mit der Bitte, diese an eine möglichst grosse Zahl zusätzlicher Empfänger weiterzuleiten; |
| 4.1.8 | das 'Mailspamming', d.h. der Versand von nicht verlangten kommerziellen E-Mail-Nachrichten (UCE, 'unsolicited commercial e-mail') sowie von nicht verlangten Massen E-Mail Nachrichten (UBE, 'unsolicited bulk-e-mail'); |
| 4.1.9 | das Versenden von E-Mails mit belästigendem Inhalt; |
| 4.1.10 | das 'Mailbombing', d.h. der Versand einer grossen Zahl von E-Mail-Nachrichten an denselben Empfänger; |
| 4.1.11 | die unerlaubte Benutzung von fremden Mailservern als 'Relay' ohne vorherige Ge nehmigung durch deren Eigentümer; |
| 4.1.12 | das 'Excessive Multi-Posting' (EMP), d.h. ein Versand derselben oder fast derselben 'Usene' Nachricht in einer grösseren Zahl; |
| 4.1.13 | das 'Excessive Cross-Posting' (ECP), d.h. ein gleichzeitiger Versand einer Usenet-Nachricht in eine grössere Anzahl von Newsgruppen; |
| 4.1.14 | das 'SMS Spamming'; d.h. ein Überfluten von Mailboxen, 'Usenet-Newsgroups' oder anderen Online-Foren mit Nachrichten, die unnütz, unbestellt oder auf andere Weise ärgerlich sind. |
| 5 | Illegales Material und strafbare Handlungen |
| 5.1 | Der Kunde trägt die Verantwortung, dass die Nutzung der durch ihn bzw. durch ihm zugehörige Benutzer bezogenen Services den massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Datenschutz, das Fernmelderecht, das Urheberrecht und die Geldwäscherei betreffend, entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Services weder zur Begehung noch zur Unterstützung strafbarer Handlungen zu nutzen. |
| 5.2 | Der Inhalt des Internet Verkehrs des Kunden, ob von oder zu seinem Anschluss, darf nicht gegen lokale Gesetze verstossen, wie z.B. unerlaubte Glücksspiele, Gewaltdarstellungen, Pornographie, Aufforderungen zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit, Rassendiskriminierungen. Wenn der Zugang zu gewissen Inhalten nur bestimmten Personen vorbehalten ist, hat der Kunde die entsprechenden Massnahmen zu treffen, damit keine Unbefugten Zugang erhalten (z.B. Kinder zu Pornographie). Wo die lokale Gesetzgebung bestimmte Aktivitäten oder Internetinhalte selbst nicht ausdrücklich untersagt, verbietet Orange ihrerseits die Verwendung der Services für Aktivitäten, die Minderjährige ausnützen, mit Copyright versehenes oder lizenziertes Material illegal vertreiben, oder Personen oder Gruppen aufgrund ihrer Rasse oder Ethnie beleidigen, herabsetzen oder belästigen. |
| 5.3 | Der Kunde darf die Internet-Services nicht dazu benutzen, um Waren oder Dienstleistungen anzubieten oder zu vertreiben oder für Waren oder Dienstleistungen Werbung zu machen, falls und insoweit diese Tätigkeit aufgrund der lokalen Gesetzgebungen untersagt oder Beschränkungen unterworfen ist. Insofern Finanztransaktionen mittels der Internet Services abgewickelt werden, ist der Kunde zur Einhaltung aller diesbezüglichen Vorschriften, namentlich der Sorgfaltspflichten in Bezug auf die Identifikation der beteiligten Parteien und der Herkunft der Mittel, verpflichtet. |
| 6 | Provokation von Netzwerkangriffen |
| 6.1 | Das Anbieten von Inhalten, die einen übermässig hohen Netzwerkverkehr verursachen und somit die Sicherheit der Rechnersysteme dadurch gefährden, dass sie Netzwerkangriffe aus dem Internet provozieren (z.B. pornographische Angebote, Äusserungen extremer politischer oder religiöser Gruppierungen, etc.), ist untersagt. Orange behält sich das Recht vor, solche Inhalte ohne Ankündigung zu entfernen und gegebenenfalls den Zugang zum Netz sperren zu lassen. |
| 7 | Konsequenzen bei Verstössen gegen die AUP |
| 7.1 | Orange behält sich vor, die gespeicherten und übermittelten Inhalte stichprobenweise auf ihre Korrektheit hin zu überprüfen. Orange behält sich vor, bei begründetem Verdacht auf Vorliegen einer Nutzung, die gegen anwendbares Recht oder die Grundsätze dieser AUP verstösst, sei es durch den Kunden, einen diesem zugehörigen Benutzer oder einen Dritten, welcher mit oder ohne Zustimmung des Kunden über dessen System Services von Orange beansprucht, die angemessen erscheinenden Massnahmen gegen den Missbrauch zu treffen. Solche Massnahmen können z.B. in der Sperrung des Zugriffs auf bestimmte Dienste, Inhalte, Systeme oder Ressourcen oder in der Unterbrechung der Konvektivität zur Kundin bestehen. |
| 7.2 | Der Kunde nimmt ausserdem zur Kenntnis, dass Orange im Falle eines Verstosses gegen diese AUP gegebenenfalls seine Identität Dritten bekannt gibt. |
| 7.3 | Die mit der Abklärung solcher Verstösse verbundenen Kosten können dem Kunden in Rechnung gestellt werden. |
| 8 | Sperrung und Löschung von Konten |
| 8.1 | Orange ist berechtigt, Kundenkonten (wie E-Mail Konten) im Falle von Nichtnutzung über längere Zeit oder bei Angabe falscher Daten bei der Registrierung zu sperren oder zu löschen. Orange wird versuchen, den Kunden vorgängig zu informieren, behält sich jedoch vor, Sperrungen und Löschungen von Konten auch ohne vorherige Benachrichtigung vorzunehmen. |
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